Saksa
Nachrichten
USA betrachten Siedlungsbau in Westjordanland als legal
Es ist ein weiteres deutliches Signal für die Unterstützung Israels: Die USA wollen den Siedlungsbau im Westjordanland nicht länger als Verstoß gegen internationales Recht betrachten. Die Palästinenser protestierten umgehend. [mehr]
Atomabkommen: Iran verstößt gegen Grenzwerte für Schwerwasserbestände
Iran besitzt anderthalb Tonnen zu viel schweres Wasser. Das überschreitet die Grenzwerte aus dem Atomabkommen, sagt die Internationale Atomenergiebehörde. Derweil verschärft die USA die Sanktionen gegen das Land."Berliner Zeitung": Birthler und Kowalczuk helfen bei Sichtung der Stasi-Akten von Verleger Friedrich
Die "Berliner Zeitung" kündigte an, die Stasi-Vergangenheit ihres Eigentümers Holger Friedrich aufarbeiten zu wollen. Nun erhält sie dafür prominente Unterstützung. Die Stadt Berlin erteilte dem Verleger indes eine Absage.Entscheidung des Supreme Court: Trump muss Steuerunterlagen vorerst nicht übergeben
Donald Trumps Steuererklärung ist heiß begehrt. Neben der New Yorker Staatsanwaltschaft will vor allem der Kongress die Unterlagen untersuchen - nach einer Entscheidung müssen sie sich weiter gedulden.Analyse: Wie umgehen mit den Protesten im Iran?
Im Iran gehen die Menschen auf die Straße - aus Wut über die teuren Spritpreise, aber auch aus Ärger über die Regierung. Die internationale Politik wäre jetzt gut beraten, die Proteste nicht für eigene Zwecke auszunutzen. Von Karin Senz. [mehr]
USA sieht keinen Verstoß gegen internationales Recht: Pompeo billigt israelischen Siedlungsbau im Westjordanland
In den Siedlungen im besetzten Westjordanland und in dem von Israel annektierten Ost-Jerusalem leben mehr als 600.000 Israelis - neben drei Millionen Palästinensern. Uno und auch die USA betrachteten die Siedlungen als illegal. Bis jetzt.Libyen: Sieben Tote bei Angiff auf Keksfabrik
In Libyen sind bei einem Luftangriff auf eine Keksfabrik nahe Tripolis mindestens sieben Menschen getötet worden. Mindestens 33 weitere Menschen wurden verletzt. Die Regierung machte den abtrünnigen General Haftar verantwortlich. [mehr]
Medienberichte: Geheimdokumente legen Einfluss iranischer Führung auf den Irak offen
Iran baut seit Jahren seinen Einfluss im benachbarten Irak systematisch aus. Geheimdokumente, die der "New York Times" vorliegen, zeigen nun: Staatsspitze und Geheimdienste sind offenbar von Teheran infiltriert."Atomwaffen Division": Durchsuchung bei Neonazi in Thüringen
Das Bundeskriminalamt hat nach Informationen von WDR und NDR die Wohnung eines mutmaßlichen Rechtsextremisten durchsucht. Die Ermittler prüfen, ob er Verbindungen zum Terrornetzwerk "Atomwaffen Division" hat. [mehr]
Digitalstrategie beschlossen: Empfang an jeder Gießkanne bis 2024
Deutschland muss bei der Digitalisierung aufholen, will es wirtschaftlich mithalten. Doch noch immer gibt es viele Funklöcher, sogenannte weiße Flecken. Die Bundesregierung will die nun schließen. Von Tobias Betz. [mehr]
Juso-Chef: Kevin Kühnert will in den SPD-Parteivorstand
Kevin Kühnert, Chef der Jusos, kandidiert für den SPD-Vorstand. Er will sich im Dezember auf dem Parteitag wählen lassen. Den Job des Generalsekretärs schließt er für sich aus.Klausur in Meseberg: Regierung verspricht LTE flächendeckend bis 2021
Die Bundesregierung will den Internet- und Handyempfang stark ausbauen. Gleichzeitig soll eine Kampagne die Skepsis der Bürger gegen Funkmasten schmälern. Für die Opposition alles viel zu spät.Nach Unwetter in Italien: Entspannung in Venedig
In Italien hat es heftig geschneit und geregnet - besonders hart traf der Regen Venedig. Dort entspannt sich die Lage nun zusehends. Das Ausmaß der Schäden allerdings ist noch unklar. Von Elisabeth Pongratz. [mehr]
Bahn-Vorstand Doll muss gehen: Ende eines Machtkampfs
Eigentlich galt Finanzvorstand Doll als Reformer und Hoffnungsträger im Bahn-Vorstand. Doch nun stimmte nach dem Vorstand auch der Aufsichtsrat für Dolls Ausscheiden. Dort hatte er bis zum Schluss auch Unterstützer. [mehr]
Musterverfahren gegen VW: Ein Vergleich rückt näher
Am zweiten Verhandlungstag im Musterverfahren gegen VW fand der Richter deutliche Worte: Der Autokonzern solle sich auf einen Vergleich einlassen. Den Autobesitzern macht das Hoffnung. Von Kolja Schwartz. [mehr]
Unwetter in Österreich: "Das nächste Tief kommt"
Tagelang hat es in Österreich heftig geregnet und geschneit - massive Erdrutsche waren die Folge. Inzwischen entspannt sich die Lage zwar leicht, aber Entwarnung wollen die Behörden nicht geben. Von Srdjan Govedarica. [mehr]
Neues Personal beim 1. FC Köln: Gisdol wird Trainer, Heldt übernimmt als Sportchef
Abgasskandal: Gericht drängt in VW-Musterprozess auf Vergleich
Es ist das bislang größte Gerichtsverfahren seit dem Abgasskandal bei VW vor vier Jahren: Hunderttausende Dieselfahrer haben sich einer Musterklage angeschlossen. Jetzt nimmt der Prozess Fahrt auf.Gefängnisse, Lager und Heime: Uno meldet sieben Millionen Kinder in Unfreiheit
Sie sterben früher und leiden häufig unter psychischen Krankheiten: Millionen Minderjährige leben laut Uno in Gefängnissen, Internierungslagern und Zwangseinrichtungen. Betroffen sind vor allem Jungen.EU-Bericht: Unnötige Antibiotika aus Unsicherheit
Erstmals wurden Ärzte, Apotheker und Pfleger europaweit befragt, was sie über resistente Keime wissen und wie sie sich verhalten. Die Umfrage zeigt: Aus Unsicherheit geben viele Antibiotika. Von C. Baars und O. Lambrecht. [mehr]
EU-Kommissar Timmermans: Sorge um Polen und Ungarn
Bis zum Start der neuen EU-Kommission ist Frans Timmermans zuständig für Rechtsstaatlichkeit. Im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel blickt er zurück auf seine Auseinandersetzung mit Polen und Ungarn. Von Michael Grytz. [mehr]
Ukraineaffäre im US-Kongress: Trump gefällt die Idee, auszusagen
US-Präsident Trump hat eine neue Twitter-Tirade gegen die Mehrheitsführerin der US-Demokraten, Nancy Pelosi, losgelassen. Und er erklärt, er erwäge ernsthaft, schriftlich zur Ukraineaffäre auszusagen.Urabstimmung in Brandenburg: Auch Grüne stimmen für Kenia
Letzter Akt vor der Regierungsbildung: Nach SPD und CDU haben auch die Grünen für den Koalitionsvertrag gestimmt. Das Ergebnis der Urabstimmung war deutlich. Nun muss das Kenia-Bündnis nur noch unter Dach und Fach gebracht werden. [rbb]
AfD-Präsentation: "Studie" mit Fehlern
Mit einer "Studie" will die AfD dokumentieren, wie katastrophal die Lage in Deutschland sei. Doch wissenschaftlichen Standards genügt die Präsentation nicht, außerdem ist sie fehlerhaft. Von Patrick Gensing und Andrej Reisin. [mehr]
Brandenburg: Grüne stimmen für Kenia-Koalition
Brandenburg wird künftig von einer Kenia-Koalition regiert: Nach SPD und CDU haben auch die Grünen dem Bündnis zugestimmt.Eingestürzte Brücke bei Toulouse: Rettungskräfte suchen nach Vermissten
Bei einem Brückenunglück in Frankreich sollen zwei Fahrzeuge ins Wasser gestürzt sein. Möglicherweise wurde das Unglück durch einen zu schweren Laster ausgelöst.1. FC Köln: Gisdol neuer Trainer, Heldt wird Sportchef
Der 1. FC Köln hat ein neues Führungsduo: Markus Gisdol tritt als Trainer die Nachfolge von Achim Beierlorzer an, Horst Heldt wird neuer Sportchef. Gisdol war zuletzt fast zwei Jahre lang ohne Klub. [mehr]
Krankenkassenbeiträge: Regierung will Betriebsrentner entlasten
Bislang werden von Betriebsrenten knapp 15 Prozent für die Krankenkasse abgezogen. Dieser Anteil soll laut einem Kabinettsbeschluss sinken, teilweise um die Hälfte - eine große Entlastung für gesetzlich Versicherte. Von Vera Wolfskämpf. [mehr]
UNICEF warnt vor Rückschritten bei Umsetzung der Kinderrechte
30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention warnt UNICEF vor Rückschritten bei deren Umsetzung. Armut und schlechte Gesundheitsversorgung bedrohen weiter Millionen Kinder weltweit. [mehr]
Saarbrücken: Autofahrer fährt Sechsjährigen an und lässt ihn schwer verletzt liegen
Er fuhr ein kleines Kind an, beschimpfte es und flüchtete anschließend: In Saarbrücken sucht die Polizei den Fahrer eines grünen Autos.Ceuta: Kleintransporter mit 52 Migranten durchbricht EU-Außengrenze
Ein Kleintransporter mit Dutzenden Insassen ist am spanisch-marokkanischen Grenzübergang durch die Sperranlage gerast. Vier Migranten wurden verletzt, der Fahrer festgenommen.Pkw-Maut: Rechnungshof rügt Scheuer scharf
Verkehrsminister Scheuer wehrt sich hartnäckig gegen die vielen Vorwürfe, die wegen der Pkw-Maut gegen ihn erhoben werden. Doch die Kritik verebbt nicht. Nun steht dem Minister noch ein heikler Bericht ins Haus. [mehr]
Abschlussbericht im Listerienskandal: Wilke-Wurst wurde zu selten kontrolliert
Mindestens drei Todesfälle werden mit Produkten des hessischen Wurstherstellers Wilke in Verbindung gebracht. Jetzt erhebt ein Ministeriumsbericht schwere Vorwürfe gegen den zuständigen Landkreis.USA: Chemieprofessoren wegen Meth-Produktion verhaftet
Brückeneinsturz bei Toulouse: Zu hohes Gewicht als Unglücksursache?
Die Brücke bei Toulouse wurde 2003 komplett saniert und galt als sicher. Dennoch stürzte sie ein - ein 15-jähriges Mädchen und ein Lastwagenfahrer kamen dabei ums Leben. Medien berichten, ein zu schweres Fahrzeug könnte schuld sein. Von Sabine Wachs. [mehr]
DGB und BDI fordern mehr öffentliche Investitionen
Gewerkschaften und Industrie fürchten um die Zukunftsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. In einer ungewöhnlichen Erklärung fordern sie gemeinsam deutlich mehr öffentliche Investitionen von der Bundesregierung. [mehr]
Reaktion auf neues Programm: CSU-Chef Söder hält Grüne für "nicht koalitionsfähig"
Sind die Grünen nach ihrem Parteitag noch fähig für ein Bündnis mit der Union? Bayerns Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Markus Söder hat Zweifel.Russland gibt Ukraine drei Kriegsschiffe zurück
Ein Jahr lang stritten Moskau und Kiew über drei ukrainische Kriegsschiffe, die in der Nähe der Krim von Russland festgesetzt worden waren. Nun sind sie unterwegs zurück in die Ukraine. [mehr]
Tödlicher Unfall in München: Fahrer hatte offenbar Alkohol getrunken
Eine Dashcam hat einen tödlichen Unfall in München aufgezeichnet. Die Aufnahme ist laut den Ermittlern ein "wesentliches Beweismittel". Der Tatverdächtige soll während der Fahrt alkoholisiert gewesen sein.Österreich und Italien: Entspannung ja, Entwarnung nein
Tagelang hat es in Österreich und Italien heftig geregnet und geschneit - die Gefahr von weiteren Erdrutschen und Lawinen ist groß. Zwar hat sich das Wetter etwas beruhigt, schon morgen aber drohen neue Niederschläge. [mehr]
Finaler Prüfbericht: Rechnungshof verschärft Kritik an Pkw-Maut
Die gescheiterte Pkw-Maut ist rechtswidrig, befand der Bundesrechnungshof im Oktober. Das Verkehrsministerium wies die Vorwürfe zurück. Doch der finale Prüfbericht fällt für Minister Scheuer vernichtend aus.Kabinettsklausur: Mehr Geld für E-Autos und Mobilfunk
Die Bundesregierung hat beschlossen, E-Autos höher und langfristiger zu fördern. Außerdem verspricht sie eine nahezu flächendeckende Mobilfunkabdeckung - und wird dazu selbst zum Versorger. [mehr]
Abschlussbericht: Wilke wurde zu selten kontrolliert
Drei Menschen starben durch Schimmelwurst und vergammelte Fleischprodukte von Wilke. Nun hat die hessische Verbraucherschutzministerin ihren Abschlussbericht vorgelegt - und beschuldigt den Landkreis. [mehr]
Neues Kassengesetz: Bon-Pflicht belastet die Umwelt
Ab dem neuen Jahr müssen Bäcker, Friseure und Einzelhändler Kassenzettel an ihre Kunden ausgeben - um Steuerhinterziehung zu erschweren. Die Betroffenen klagen über unnötige Bürokratie und giftige Bons.Tesla: Vier Milliarden für die Gigafactory
Elon Musks Pläne für ein Tesla-Werk in Brandenburg nehmen Gestalt an. Tausende Arbeitsplätze sollen entstehen, ab dem ersten Quartal 2020 soll gebaut werden. Die Landesregierung will jetzt eine Taskforce einsetzen. [mehr]
Scheidender EU-Ratspräsident: Nur Tusk kandidiert für den EVP-Vorsitz
Donald Tusk hört Ende November als EU-Ratspräsident auf - doch er wird wohl auf der europäischen Bühne bleiben. Denn die konservative Europäische Volkspartei sucht einen neuen Chef.Bangladesch: 25 Mitglieder der Regierungspartei wegen Mordes angeklagt
Brückeneinsturz: Ein Todesopfer und mehrere Verletzte
In der Nähe von Toulouse ist eine Straßenbrücke eingestürzt. Ein Mädchen kam ums Leben. Mindestens zwei Autos sind in den Fluss gestürzt. Rettungskräfte suchen nach weiteren Opfern. [mehr]
Hongkong: Polizei kesselt Demonstranten ein
An der Hongkonger Polytechnischen Universität ist keine Lösung in der Auseinandersetzung zwischen Demonstranten und der Polizei in Sicht. Diese umstellte das Gebäude und drohte mit dem Einsatz scharfer Munition. [mehr]
Proteste in Hongkong: Polizei kesselt Universität ein
Wasserwerfer gegen Molotowcocktails und selbstgebastelte Katapulte. Rund um die Proteste gibt es in Hongkong immer mehr Gewalt. Studenten haben sich auf einem Universitätscampus verbarrikadiert.Proteste wegen Benzinpreisen: USA verurteilen Gewalt gegen Demonstranten in Iran
Die iranische Regierung versucht, die Proteste im Land einzudämmen - und kappte dafür fast vollständig den Internetzugang. Washington kritisiert das Vorgehen scharf. Mindestens zwei Menschen sollen gestorben sein.Nach Razzia: Kinderpornografie-Plattform abgeschaltet
Die Polizei hat eine Plattform im Darknet abgeschaltet, auf der Kinderpornografie verbreitet wurde. Sie verdächtigt einen 43 Jahre alten Mann, hinter der Seite zu stehen. Beamte durchsuchten mehrere Häuser. [mehr]
80 Kilometer bis Brandenburg: Polnische Behörden melden Schweinepest-Fall nahe der deutschen Grenze
Die Afrikanische Schweinepest breitet sich weiter in Europa aus. Nun wurde die Tierseuche erstmals bei einem Wildschwein in Westpolen nachgewiesen. Brandenburg sieht sich gut vorbereitet.Holger Friedrich: "Berliner Zeitung" will Stasi-Vergangenheit ihres Verlegers aufarbeiten
Rettungskräfte vor Ort: Mindestens ein Todesopfer bei Brückeneinsturz in Frankreich
In der Nähe von Toulouse ist eine befahrene Hängebrücke zusammengebrochen. Mindestens ein Mensch starb. Rettungskräfte suchen nach weiteren Opfern.Höchster Stand seit der Wiedervereinigung: Zahl der Erwerbstätigen steigt auf Rekordhoch
Im vergangenen Quartal waren in Deutschland so viele Menschen erwerbstätig, wie noch nie seit der Wiedervereinigung. 45,4 Millionen Menschen hatten einen Job.Streit mit Washington: China schickt ersten selbstgebauten Flugzeugträger durch Taiwanstraße
Die Fahrt eines chinesischen Marinekonvois durch die Taiwanstraße alarmiert Taiwans Regierung. US-Verteidigungsminister Esper wirft Peking "Einschüchterung" vor, die Antwort folgt prompt.Proteste in Hongkong: Straßenschlachten auf dem Campus
In Hongkong eskaliert erneut die Gewalt: Auf dem Gelände einer Universität haben sich Menschen verschanzt, die Polizei schießt mit scharfer Munition. Das Oberste Gericht hob das Vermummungsverbot auf. [mehr]
So viele Erwerbstätige wie nie
Trotz der Beinahe-Rezession ist die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland so hoch wie noch nie: 45,4 Millionen Menschen gingen im dritten Quartal einem Job nach. Klassische Rollenbilder bestimmen noch immer die Berufswahl. [mehr]
Mitarbeiter in den USA: Für Tesla arbeiten, heißt Schuften
Der Jubel war groß, als Tesla ankündigte, in Brandenburg eine Fabrik zu bauen. Wie aber werden die Arbeitsbedingungen aussehen? In den USA sind alle Versuche, eine Gewerkschaft zu gründen, bislang gescheitert. Von K. Wilhelm. [mehr]
Iran: Rouhani verurteilt "Vandalismus"
Brennende Banken und gewaltsame Proteste: Die Bilder aus dem Iran haben die politische Führung aufgerüttelt: Präsident Rouhani kritisierte die Gewalt. Das Internet im Iran ist weiter abgeschaltet. [mehr]
Belarus: Parlament ohne Opposition
Es ist die Rückkehr zu einem bekannten Zustand: Im neuen Parlament von Belarus wird es keinen oppositionellen Abgeordneten mehr geben. Langzeit-Präsident Lukaschenko geht es schon jetzt um seine Wiederwahl 2020. [mehr]
Umweltbundesamt: Mehr Verpackungsmüll als je zuvor
Ein Kaffee im Pappbecher auf dem Weg zur Arbeit, das Mittagessen in Plastik verpackt - vielleicht noch eine Online-Bestellung: In Deutschland fällt immer mehr Verpackungsmüll an. 2017 waren es knapp 230 Kilo pro Person. [mehr]
Merkel und Macron: Verhältnis am Tiefpunkt
Schwierige Tage für die deutsch-französischen Beziehungen. Die Alleingänge von Frankreichs Präsident Macron gehen seinen politischen Freunden zunehmend gegen den Strich. Auch Merkel reagiert genervt. Von Ralph Sina. [mehr]
500 Jahre Havanna: Surfen gegen das Machogehabe
Yaya Guerrero ist eine der wenigen Frauen, die vor Havanna die Wellen reitet. Sie träumt von einem modernen Kuba. Doch die Widerstände sind groß - nicht nur auf dem Wasser. Von Xenia Böttcher. [video]
ATP Finals: Tsitsipas gewinnt Finale gegen Thiem
Bei den ATP Finals in London hat Stefanos Tsitsipas ein hochklassiges Finale gewonnen. Der Grieche setzte sich gegen den Österreicher Dominic Thiem in drei Sätzen durch. [mehr]
Belarus: Nach der Wahl ist vor der Wahl
Für viele Menschen war die vorgezogene Parlamentswahl nicht mehr als ein Spektakel, um bestehende Machtstrukturen zu legitimieren. Präsident Lukaschenko kündigte an, erneut kandidieren zu wollen. Von Christina Nagel. [mehr]
Koalition zu Netzausbau: Eine Milliarde gegen Funklöcher
Deutschland ist digitales Entwicklungsland. Von "Nachholbedarf" spricht die Große Koalition - und macht eine Milliarde Euro locker. Georg Schwarte über große Worte - und vernichtende Kritik. [mehr]
Großer Preis von Brasilien: Verstappen siegt, Ferrari raus
Nächster Ferrari-Eklat beim Großen Preis von Brasilien: Kurz vor Schluss schossen sich Sebastian Vettel und Charles Leclerc gegenseitig aus dem Rennen. Der Sieg ging an Max Verstappen im Red Bull. [mehr]
Bundestag: Schäuble will rasche Wahlrechtsreform
Bundestagspräsident Schäuble hat erneut gefordert, die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag zu verkleinern. Dafür müsse es nicht nur weniger Direktmandate geben, sondern auch weniger Wahlkreise, sagte er im Bericht aus Berlin. [mehr]